Der Freu-Faden

jabbadoo hat gesagt.:
Mich interessiert die Meinung meiner Mutter, meiner Freundin, meiner Freunde, unseres MdB, meiner Kooperationen und Geschäftspartner, von Fachleuten mit Kompetenz.
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Das ist gut, auf seine Mutter sollte man immer hören! Gut wäre dann auch Deine Ansichten mit diesem Kreis zu teilen und nicht in einem Stilforum rumzutrollem. Man könnte daraus natürlich auch schließen, dass die genannte Personengruppe kein Interesse mehr an einem Austausch hat, weshalb man sich wieder alten halbvergessenen Kreisen zuwendet. Aber soweit wollen wir jetzt mal nicht denken, oder ? ;-)
 
Harveyy hat gesagt.:
Edit: Angesprochen hast du mich ja bedauerlicherweise nicht mal, sondern eher so passiv-aggressiv nebulös gegen „diejenigen“ geschossen. Ist das eines Stilmagazins würdig so Callouts ohne direkte Ansprache zu machen (ich hab Articus zumindest immer direkt angesprochen)? Ich glaube nicht.
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Ich hatte Dich erst erwähnt, fand es aber dann unpassend, direkt gegen Dich zu schießen, wollte es lieber etwas durch die Blume sagen und nicht mit der Tür ins Haus fallen. Wenn Du es aber unbedingt hören möchtest: Ich meine Dich.

Ich muss mich aber korrigieren: Großkotzig ist das falsche Wort. Überheblich trifft es eher.
 
Ich erlaube mir in aller Bescheidenheit und der lauteren Absicht, einer weiteren Eskalation entgegenzuwirken, einen Beitrag zu leisten, an dem sich alle, gesetzliche wie auch private Versicherte oder auch Verunsicherte, erfreuen können, indem ich an dieser Stelle den einzig sinnvollen, abschließenden, also meinen Kommentar zur in Rede stehenden Frage abgebe:
Im übrigen beantrage ich die Zerstörung Karthagos.
 
As Time Goes By hat gesagt.:
Ich erlaube mir in aller Bescheidenheit und der lauteren Absicht, einer weiteren Eskalation entgegenzuwirken, einen Beitrag zu leisten, an dem sich alle, gesetzliche wie auch private Versicherte oder auch Verunsicherte, erfreuen können, indem ich an dieser Stelle den einzig sinnvollen, abschließenden, also meinen Kommentar zur in Rede stehenden Frage abgebe:
Im übrigen beantrage ich die Zerstörung Karthagos.
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Und was machen die Killer Kalorien?
 
Articus hat gesagt.:
Heute ist ein guter tag für die Meinungsfreiheit. Das (und nur das) freut mich sehr.
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Falls Du auf den heutigen BVerwG-Entscheid anspielst, diese Ansicht teile ich nicht.
Das Gericht möchte in die inhaltliche Prüfung einsteigen. Das bedeutet aber, daß es das Gericht für zulässig erachtet, Medien, die den Schutz der Pressefreiheit genießen, nach dem Vereinsgesetz, also per Verwaltungsakt mit Sofortvollzug, zu verbieten.
Abgesehen davon, daß ich diese Rechtsauffassung persönlich nicht teile, ist das ein schlechter Tag für die Pressefreiheit.
Korrekterweise hätte das Gericht in die Prüfung eintreten müssen, ob der vom BMI gewählte Weg über das Vereinsgesetz verfassungskonform ist. Und wenn es das nicht selbst kann (die können das, die wollten nur nicht), dem Verfassungsgericht vorlegen müssen.
Dort wird es dann eh landen, wenn das BVerwG in ein paar Jahren die Rechtmäßigkeit auch inhaltlich festgestellt haben sollte.
 
Ich möchte jetzt hier keine juristische Diskussion lostreten, das würde allgemein langweilen. Dass der Weg über das Vereinsverbot grundsätzlich zulässig ist, ist seit der Causa "indymedia" eigentlich geklärt und unstreitig. Das Bundesverfassungsgericht hatte eine Beschwerde dagegen nicht zur Entscheidung angenommen und dabei wird es auch bleiben. Erfreulich ist aber, dass die sofortige Vollziehbarkeit in zentralen Punkten aufgehoben und damit die Einschätzung des breiten, parteiübergreifenden juristischen Sachverstands bestätigt wurde, der sich öffentlich zu der Verbotsentscheidung geäußert hatte. Wenn man sich ein bisschen mit der Rechtsprechung im vorläufigen Rechtsschutz auskennt weiß man auch, dass dies ein gewisses faktisches Präjudiz für die Hauptsacheentscheidung bedeutet.
 
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